Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen der Firma EASY EDV GmbH

1. Geltungsbereich
Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von EASY EDV GmbH – im folgenden EASY genannt – sind ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich getroffen werden.

2. Vertragsabschluss
Angebote von EASY sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von EASY oder mit Beginn der Ausführung des Auftrages durch EASY zustande.

3. Lieferung

3.1. Verzögert sich eine Leistung über den von EASY zugesagten Zeitpunkt hinaus, können Rechte hieraus erst nach Ablauf einer vom Besteller gesetzten Frist von mindestens 2 Wochen geltend gemacht werden, es sei denn, der Besteller weist nach, dass sein Interesse wegen Fristüberschreitung vollständig weggefallen ist. Kommt EASY mit der Lieferung in Verzug oder wird die Lieferung für EASY unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung durch EASY beruht.

3.2. Kann EASY wegen höherer Gewalt (insbesondere bei Streik, Aussperrung, Materialausfall, Krankheit, Beförderungs- oder Betriebssperre) den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, so kann sie vom Vertrag zurücktreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.

3.3. Mit der Abgabe der Ware zum Versand geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Besteller abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über.

3.4 Für Irrtümer und Änderungen von Seiten des Lieferanten sowie der eigenen Mitarbeiter ergeben sich selbst aus einer verbindlichen Bestellung des Kunden keine Regressansprüche sofern die Ware nicht bereits an den Kunden ausgeliefert wurde.

4. Zahlung

4.1. Die Preise von EASY gelten mangels abweichender Vereinbarungen ab Hannover. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungenen. Es gilt die jeweils gültige Preisliste.

4.2. Gerät der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so ist EASY berechtigt, Verzugszinsen von 2 % über dem Bundesbankdiskontsatz zu verlangen. Diese Verzugszinsen werden berechnet für jeden angefangenen Monat, in dem der Vertrag durch Versendung, Bereitstellung oder Auslieferung der angeforderten Waren oder Ausführung der entsprechenden Dienstleistung seitens EASY erfüllt ist.

4.3. Der Besteller kann mit Gegenansprüchen nur dann aufrechnen, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen eines Gegenanspruchs kann der Besteller nur geltend machen, wenn der Zahlungsanspruch von EASY und der Gegenanspruch des Bestellers auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

4.4. Forderungen, die sich gegen die EASY richten, dürfen nur mit unserer schriftlichen Zustimmung abgetreten werden.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von EASY. Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Besteller nicht gestattet.

6. Garantieleistung

6.1. Der Besteller verpflichtet sich, die von EASY gelieferte Ware unmittelbar nach Erhalt zu untersuchen und etwaige Schäden, Mängel ober Beanstandungen innerhalb von 14 Tagen gegenüber EASY schriftlich anzuzeigen. Bei nicht rechtzeitiger Anzeige erlischt ein Gewährleistungsanspruch des Bestellers, es sei denn, der Mangel war bei Untersuchung und innerhalb der Frist nicht erkennbar.

6.2. Die Haftung von EASY für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung eines Programms oder eines Gerätes entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch EASY zurückzuführen. Der Empfänger ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz und für die Datensicherung.

6.3. EASY übernimmt in keinem Fall die Haftung für Betriebssysteme und Softwareprodukte von anderen Lieferanten, bei der Reparatur und Erweiterung von Computern und Massenspeichern. Die Sicherung von Daten und Programmen vor Auftragsdurchführung ist Aufgabe des Auftraggebers.

6.4. Die Gewährleistung von EASY beschränkt sich nach deren Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Bei Verwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr ist EASY außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Hersteller, Lieferanten oder Autoren bestehenden Gewährleistungsansprüchen zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich von EASY. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch EASY oder die Befriedigung aus den abgetretenen Gewährleistungsansprüchen fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.Ein weitergehender Anspruch des Bestellers auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch EASY zurückzuführen.

7. Computer-Programme (Software)

7.1. EASY macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Programme so zu entwickeln, dass diese unter allen erdenklichen Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch EASY ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.

7.2. EASY übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.

7.3. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt EASY keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardware-Bestandteilen.

7.4. In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Liegen einem von EASY gelieferten Produkt Lizenzbedingungen von EASY bei, so gelten bei abweichenden Bestimmungen die von EASY.

7.5. Durch Öffnen der versiegelten Diskettenverpackung werden die Lizenzbedingungen im Sinne von 7.4. anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe oder ein Umtausch in ein anderes Produkt ist nicht möglich.

8. Sonstige Bestimmungen

8.1. Auch ohne Hinweise seitens EASY sind im Zweifel sämtliche Waren ausfuhrgenehmigungspflichtig. Der Besteller anerkennt deutsche und auch ausländische Exportkontrollbestimmungen und -beschränkungen und verpflichtet sich, solche Produkte oder technische Informationen weder direkt noch indirekt an Personen, Firmen oder in Länder zu verkaufen, exportieren oder anderweitig weiterzugeben, wenn dies gegen ausländische oder deutsche Gesetze oder Verordnungen verstößt sowie gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.

8.2. EASY ist berechtigt, die in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes, zu speichern und auszuwerten.

8.3. Der Gerichtsstand ist Hannover, soweit es sich bei dem Besteller um einen Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Besteller im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat.

8.4. Die Rechtsbeziehung zwischen EASY und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollt eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam; anstelle der nichtigen Bestimmungen gilt in diesem Fall, was dem erkennbar gewollten Vertragszweck am nächsten kommt.